Die Polizei, dein Sündenbock?

Szenen, die man sonst nur aus Kriegs- und Krisengebieten kennt: Brennende Autos, Flaschen- und Steinewürfe auf Polizisten, Blockaden von ganzen Stadtvierteln, Vandalismus, Plünderungen und Überfälle, hunderte gewalttätige Randalierer. An der Demonstration der G20-Gegner in Hamburg marschierte ein schwarzer Block von rund 1000 linksextremen Autonomen, darunter viele Schweizer, mit. Sie haben sich  schwarze Tücher vor ihr Gesicht gezogen und ziehen in der Stadt eine Schneise der Verwüstung. Es brannten Autos, zerbrachen Scheiben, die Anwohner flüchteten sich verstört in Hauseingänge.

Bei den Ausschreitungen von Linksextremisten in Hamburg sind 476 Polizisten verletzt worden. Für die Linksextremen sind Polizisten keine Menschen, sondern Teil des feindlichen Systems, das sie bekämpfen wollen. Die Polizisten müssen sich von Autonomen beschiessen, bewerfen und mit Gerüstteilen verprügeln, sich nachts von betrunkenen Krawalltouristen als Arschloch beschimpfen lassen und einen Gipfel schützen, der nicht zu schützen ist. Man nimmt bewusst in Kauf, dass ein Polizist verletzt oder gar getötet wird.

Diese Gewalteskalation ruft auch Schweizer Politiker auf den Plan, zumal die äussere Schweizer Linke eine zentrale Rolle spielte. Der Revolutionäre Aufbau Schweiz beispielsweise hatte schon vor Monaten angekündigt, er wolle «das Treffen der G20 angreifen». Und vom Dach des Berner Kulturzentrums Reitschule prangte tagelang der Aufruf «Smash G20». Es gibt nun tatsächlich Personen, die ernsthaft behaupten, die Polizei sei verantwortlich für diese Gewaltausbrüche. Die Juso-Präsidentin Tamara Funiciello sieht beispielsweise einen grossen Teil der Schuld bei der Polizei. Erstaunlich viele haben ein Weltbild, in dem sie die Polizei für weniger vertrauenswürdig halten als Linksradikale. Das ist erschreckend!

Die Polizisten in Hamburg und anderswo auf der Welt haben nicht unsere Schuldzuweisungen, Vorwürfe und Hochnäsigkeit verdient. Sondern unseren Respekt. Ohne Polizei hätten die Ausschreitungen sogar noch schlimmer werden können. "Ein Rechtsstaat darf solch unverhohlene Gewaltaufrufe nicht tolerieren", sagt CVP-Präsident Gerhard Pfister zu Recht. Linksextremismus müsse endlich genauso vehement bekämpft werden wie Rechtsextremismus.

Feststellbar ist allgemein eine zunehmende Respektlosigkeit gegenüber der Polizei. Dabei handelt es sich um ein «allgemein zu beobachtendes gesellschaftliches Phänomen ». Lösungen seien deshalb nicht einfach und rasch zu finden. Früher hatte man sicherlich zu viel Respekt oder gar Angst vor amtlichen Personen. Doch, dass man militanten antikapitalistischen Kämpfertruppen noch Recht gibt, darf nicht sein!

Die Diskussionen über die Frage: „Wer ist schuld?“ sind im vollen Gange. Ob es Antworten gibt?