Die Löhne der Gemeindepräsidien? - Nicht so brisant wie erhofft.

Am Donnerstag machten verschiedene St. Galler Tageszeitungen die Löhne der St. Galler Gemeindepräsidenten publik. Aufgrund des Öffentlichkeitsgesetzes im Kanton St. Gallen forderten die Ostschweizer Medien die Zahlen ein. Zum ersten Mal veröffentlichten die Gemeindepräsidenten und –präsidentinnen ihre Löhne in den Medien. Sie sind mehr oder weniger vergleichbar. Ein paar wenige verweigerten allerdings die Auskunft, was in meinen Augen kein so gutes Licht auf die betreffenden Gemeinden wirft. Allerdings haben diese eine andere Form der Information an ihre Bürger und Bürgerinnen gewählt als über die Tageszeitung.

Zwischen den Medien wurde vor der Veröffentlichung sogar eine Sperrfirst vereinbart. So brisant und vertraulich wurde diese Zusammenstellung wohl eingeschätzt. Nur, die grossen Reaktionen in der Bevölkerung bleiben aus, was wohl für die Medien ziemlich ernüchternd sein dürfte. Wahrscheinlich rechnete man mit einem gehörigen Hype um diese Zahlen. Dieser blieb bisher aus.

Viele Gemeinden machten bereits bisher kein Geheimnis um die Entlöhnung ihres Oberhauptes und der Entschädigung der Räte. Wer sich interessiert, kann bereits jetzt die detaillierte Jahresrechnung einsehen und die Posten dort finden. Einige Gemeinden kommunizieren den Lohn des Gemeindepräsidenten gar jeweils anfangs einer Amtsdauer. Nach kantonalem Gemeindegesetz ist es Sache des Gemeinderates, den Lohn für das Präsidium festzusetzen. Die Bürgerschaft kann aber über Annahme oder Ablehnung einzelner Budgetposten Einfluss nehmen. Das kommt aber kaum zur Anwendung. Ein Zeichen dafür, dass die Bürgerschaft im Grossen und Ganzen mit den Löhnen und Entschädigungen ihres Präsidenten und der Räte einverstanden sind. Man sieht die grosse Verantwortung, die riesige Führungsspanne, die unregelmässigen Arbeitszeiten und die vielen verschiedenen Fachbereiche, die im Pensum enthalten sind. Wenn der Job gut erledigt wird, ist das auch gerechtfertigt.

Ich hoffe, die Regelung, dass die Räte den Lohn des Präsidiums bestimmen, bleibt im Gemeindegesetz so bestehen. Es kursieren Begehren, dies an die Bürgerschaft zu übertragen. Das Hick Hack wäre vorprogrammiert. Da würde wohl manch einer Person die Lust auf dieses Amt vergehen.

Würdest du gerne über den Lohn deines Gemeindeoberhauptes abstimmen?