Bald nur noch die Wahl zwischen Weltwoche-TV und WOZ-News?

Mit der Annahme von NoBillag würde jeder Schweizer Haushalt theoretisch einen Franken pro Tag sparen, bei einer vierköpfigen Familie beispielsweise also 25 Rappen pro Person und Tag. Ob es bei der Familie Schweizer auch wirklich einen Spareffekt auslösen würde? Der Ehemann abonniert dann vielleicht die Sportsendungen, der familiäre Nachwuchs will die Kinderkanäle und Serien sehen und die Frau interessiert sich für Nachrichten sowie Wissens- und Dokumentarfilme. Ist dies alles noch für einen Franken pro Tag zu haben?

Heute erhalten neun nicht-kommerzielle Radios, 12 kommerzielle Lokalradios, 13 Lokalfernsehsender sowie sämtliche Radio- und Fernsehkanäle der SRG (SRF, RTS, RSI, RTR und SWI) Radio- und Fernsehgebühren. Sie übernehmen dafür die Berichterstattung über lokale, nationale und internationale Ereignisse und informieren die Bevölkerung in allen vier Landessprachen. Ohne Billag müssten die SRG sowie viele private Radio- und Fernsehstationen ihren Betrieb mit hoher Wahrscheinlichkeit einstellen. Bei uns in der Region wären zum Beispiel die Fernsehsender TVO (Gebührenanteil: 2.6 Mio. Fr.) und TSO (3.8 Mio. Fr.) sowie der Radiosender RSO (2.4 Mio. Fr.) bedroht.

Zugegeben, die Medien, insbesondere die SRG, sind manchmal mühsam und nervtötend. Es besteht ohne jeden Zweifel ein beträchtliches Verbesserungspotenzial. Beispielsweise müssten die Herren Jonas Projer (Arena) und Sandro Brotz (Rundschau) endlich einmal lernen, dass nicht sie der Mittelpunkt jeder Sendung sein müssen, sondern die Themen und Gäste. Ihre ständigen und teilweise sehr unanständigen Provokationen nerven wirklich, zumindest mich. Es gibt aber auch andere Gefässe wie die Nachrichten, 10vor10, Schweiz aktuell, das Wissensmagazin Einstein mit dem Melser Tobias Müller, das Konsumenten-Magazin Espresso mit dem Sarganser Roland Wermelinger, die Doc-Serie Reporter mit der Walenstadter Reporterin Samira Matta oder die sehr informativen Regionaljournale, um nur einige aufzuzählen. Wollen wir wirklich einfach so darauf verzichten?

Im Initiativtext von NoBillag ist eindeutig festgelegt, dass der Bund keine Empfangsgebühren erheben und keine Radio- und Fernsehstationen subventionieren darf. Weiter muss er regelmässig die Konzessionen für Radio und Fernsehen versteigern. Zukünftig sollen aber keine Programmbeschwerden mehr einer unabhängigen Beschwerdeinstanz vorgelegt werden können. Was heisst dies konkret? Mit der Versteigerung der Konzessionen werden wohlhabende politische und wirtschaftliche Interessensvertreter mit viel Geld den Medienmarkt Schweiz kaufen, um ihre eigenen Interessen, politische Kampagnen oder PR-Aktionen einzubringen. Den Bürgerinnen und Bürgern werden viele Informationen vorenthalten und entzogen. Mit der wegfallenden Beschwerdemöglichkeit bricht zudem eine Verteidigungsmauer gegen "Fake News" zusammen. In einigen Ländern ist das alles schon der Fall – mit schwerwiegenden Folgen für die Demokratie.

Bei der Abstimmung vom 4. März 2018 geht es nicht um die SRG, sondern um die Frage, ob wir weiterhin gute Informationen und starke Medien wollen. Weil es sich im Markt niemand leisten kann und will, würde bei einem Ja u.a. eine umfassende Information von Weesen bis Chur, von Sargans bis Rorschach wegfallen. Bei einer Annahme der Initiative zählt insbesondere unsere Region zu den grossen Verlierern, würden doch sämtliche Radio- und TV-Angebote zerschlagen, und zwar nicht nur jene der SRG, sondern auch von RSO, TSO und TVO.

Wirst du der Initiative zustimmen, nur um der SRG, dem SRF, dem Jonas Projer, dem Sandro Brotz oder der Christa Rigozzi eins auszuwischen?

P.S. Sarganserland aktuell ist garantiert subjektiv, aber mit Sicherheit unabhängig.